Leistungen der Sozialhilfe gibt es nur, wenn das vorhandene Einkommen und Vermögen nicht reicht. Alles, was darüberhinaus liegt, muss verbraucht werden, bevor man Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II hat. Es dient zum Teil dem Vermögensaufbau.Das zur Vermögensbildung verwendete Einkommens ist nicht unterhaltsrelevant (BGH, Urteil vom 09.06. Wenn das Einkommen unter der 100.000 Euro Grenze liegt, diese jedoch mit verwertbarem Vermögen überstiegen wird, haftet das Kind ggfs. als Einkommen zählt? Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien. Also würde der Unterhalt zu den 450 Euro dazugerechnet werden und man müsste sich demnach selbst versichern? Mit freundlichen Grüßen. Doch Unterhalt zählt als Einkommen. 4 Nr. Grundlage der Unterhaltsberechnung sind die monatlichen Gesamteinnahmen. Autor: JuraForum.de-Redaktion, zuletzt aktualisiert am 31.12.2020, 16:34| 3 Kommentare. Gerne bin ich für Sie weiterhin tätig, Sie können mich insoweit in Rahmen der "Direktanfrage" kontaktieren, Courtagepflicht und Mehrwertsteuer in der Übergangsphase, Antrag auf Einleitung eines Selbstständigen Beweisverfahrens. Er ist nicht zu Auskünften bereit und besteht auf kindesunterhalt. Das Einkommen muß vom Arbeitgeber mit einer separat beim Wohnamt zu erhaltenden Einkommensbescheinigung bestätigt werden. mit einem Teil dieses Vermögens. Wo kann man eine Vormundschaft beantragen? Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben. Rechtsmissbräuchlich herbeigeführte Bußgeldverjährung zählt nicht, BGH: Postannahme durch Mitarbeiterin zählt, Praxisgebühr zählt nicht zu den Sonderausgaben, Kindergeld zählt zum Einkommen der Eltern, Hartz IV-Empfänger: Nur tatsächlich ausgezahlter Unterhalt als Einkommen anrechnenbar. Sollte der Arbeitgeber dem Unterhaltpflichtigen Sachleistungen gewähren, wie beispielsweise einen Dienstwagen, so werden jene Kosten, die sich der Arbeitnehmer dadurch erspart, ebenfalls als Einkommen angesehen. Neben den oben beschriebenen Abzügen für Steuern, Krankenversicherung, Kindesunterhalt etc., die auch angestellte Arbeitnehmer von ihrem Einkommen machen können, können anders als bei angestellten Arbeitnehmern bei Selbstständigen bis zu 25% des monatlichen Bruttoeinkommens als private Altersvorsorge abgezogen werden, sofern keine freiwillig gesetzliche Rentenversicherung … Schonvermögens iHv 3100 Euro für jedes leistungsberechtigte minderjährige Kind und in Höhe von 150 Euro je vollendetem Lebensjahr für jede in der Bedarfsgemeinschaft lebende volljährige Person, bleibt(§ 12 SGB II Gem. Um das Einkommen einer Person zu berechnen, müssen gemäß dem Einkommensteuergesetz verschiedene Kriterien hinzugezogen werden. Insoweit sollte dies machbar sein. Dies ist beispielsweise für Studenten relevant: erhalten sie Unterhalt von einem Elternteil und haben einen Nebenjob, kann es sehr schnell passieren, dass sie über den jährlichen Steuerfreibetrag für Studenten hinaus kommen. Das ist erst nach der Scheidung möglich. Ist der verbleibende Betrag niedriger, als der zu zahlende Unterhalt, nennt man das Mangelfall. Was bedeutet das Trennungsjahr bei der Scheidung? Inwiefern hätte die Betreuerin meine Schwester auf diesen Sachverhalt hinweisen müssen? Dürfen Eltern ihre Kinder mit Hausarrest oder Taschengeldentzug bestrafen? B. muss ein Hartz-4-Empfänger Unterhalt zahlen? All diese Leistungen werden also zusammengezählt und ergeben somit das Einkommen einer Person. Erlangt er zudem noch Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, werden diese auch zu seinem Einkommen hinzugerechnet. Die Jahresbruttoeinkünfte aller zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder werden zusammengerechnet und bilden so das Gesamteinkommen. Unterhalt, den ein Unterhaltspflichtiger für sich selbst bezieht; Ausnahme: Pflegegeldbezug zählt nicht zur Unterhaltsbemessungsgrundlage 4) Steuervergünstigungen im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung Grundsätzlich können Rückzahlungen aus der Arbeitnehmerveranlagung der Unterhaltsbemessungsgrundlage hinzugerechnet werden. Prinzipiell werden automatisch 1000 € als Pauschale für die Werbungskosten berücksichtigt, das sind 83,33 € im Monat. Maßgeblich für das Gesamteinkommen ist das steuerpflichtige Jahreseinkommen (§ 2 Abs. Anhand der oben erwähnten Kriterien, die der Berechnung von Einkommen dienen, lässt sich sehr leicht erkennen, dass Unterhalt nicht als Einkommen … 6 Monaten begleicht? Krankheit zu Beginn der Arbeitslosigkeit - wer zahlt? Nur glaub bei Kindergeldzuschlag nicht. Dabei ist zu berücksichtigen, dass positives Einkommen aus einer Einkommensart nicht mit negativem Einkommen aus einer anderen Einkommensart verrechnet werden darf. Wird bei Hartz-4-Bezug der Unterhalt als Einkommen angerechnet? Dabei gilt Folgendes: Berechnung zum Unterhalt Zur Berechnung des Zugewinnausgleichs sind Anfangs- und Endvermögen der Eheleute gegenüberzustellen. Achtung: Wenn ein Student keinen Unterhalt seitens der Eltern erhält, sondern BAföG bezieht, geht somit dessen Unterhaltsanspruch gegen seine Eltern auf den Staat über. Dürfen Eltern ihre Kinder schlagen? Um diesen Anteil ist das Gesamteinkommen zu bereinigen. Krankenkassenbeitrag bei Unterhalt+Kindergeld als Einkommen. © JuraForum.de — 2003-2021. Sie hat zwischenzeitlich wieder einen Freund, der mit bei ihr im Haushalt lebt. Demzufolge zählt Unterhalt nicht als Einkommen, ebenso wenig wie Kindergeld und Hartz IV-Leistungen. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke. Auch Steuerrückerstattungen zählen zum Einkommen, ebenso wie Steuervorteile infolge von Abschreibungen oder aus Steuerfreibeträgen. 19.05.2020, 07:31 . Leistungen der Pflegeversicherung, Versorgungsrenten, Blindengeld, sowie Pflegezulagen sind Einkommen. Bei dieser Einkommensart kann man Werbungskosten geltend machen. In diesem Fall wird zunächst berechnet, wie viel Unterhalt der Elternteil tatsächlich zahlen könnte. Zählt Unterhalt als Einkommen? Dabei wird jedoch im ersten Bezugsjahr gemäß § 11 BEEG ein Betrag von 300,- € abgezogen, welcher nicht einkommensrelevant ist; danach von 150,- €. Dasselbe gilt, wenn Kinder aus dieser gescheiterten Ehe hervorgehen: sie haben einen Unterhaltsanspruch (Kindesunterhalt) gegenüber ihren Eltern. Damit aber bestimmte soziale Leistungen bzw. Die Mutter hat sich von ihrem Ehemann getrennt und erhält wahrscheinlich neben Unterhalt für Tochter auch noch Ehegattenunterhalt. Sehr geehrter Fragesteller: Sie haben insoweit recht, dass der Erlös kein Einkommen sein sollte. Sehr geehrter Herr Anwalt, ielen Dank für Ihre umfassende Antwort. Dabei darf der Unterhaltsverpflichtete jedoch jene Kosten abziehen, welche ihm tatsächlich auf Reisen entstanden sind. ). Ob und wie viel Unterhalt gezahlt werden muss, ... Zum Einkommen zählt auch der Wohnvorteil der selbstgenutzten Immobilie. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes) eines jeden zu berücksichtigenden Haushaltsmitgliedes, also das Bruttoeinkommen. Werden BAföG-Leistungen empfangen, so zählen diese ebenfalls zum Einkommen dazu. Dabei ist die Herkunft der entsprechende Einnahmen nicht ausschlaggebend, gleich ob sie einmalig oder wiederkehrend gezahlt werden, steuerpflichtig sind oder ob sie überhaupt zur Deckung des Lebensunterhalts dienen. Die Zinsen aus dem Guthaben des Hausverkaufes sind Einkommen. Denn Hilfebedürftig ist nur, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält (§ 9 Abs. Wieviel Unterhalt zu zahlen ist, hängt davon ab, welches Einkommen der Unterhaltspflichtige hat. Dies gilt insbesondere beim nachehelichen Unterhalt. Wo nicht mehr ist, kann auch nicht mehr verteilt werden. Zwar wird es dem Unterhaltsberechtigten grundsätzlich eher zuzumuten sein, einen durch Erbschaft erworbenen Vermögensstamm für seinen Unterhalt einzusetzen als dies beispielsweise bei einem Vermögen der Fall wäre, das durch Erlösteilung nach Veräußerung des Familienheimes oder durch Zahlungen im Zugewinnausgleich erworben worden ist. Roland Sperling. ... Zählt Ehegattenunterhalt als Einkommen? Ihr Einkommen müssen Sie deswegen mit Ihren Kindern teilen. Während die Berechnung beim Kindesunterhalt sich nach der Düsseldorfer Tabelle richtet, bei der nur das Einkommen des Unterhaltsschuldners relevant ist, sind bei der Ermittlung des Ehegattenunterhalts und Trennungsunterhalts sowie dem Betreuungsunterhalt die Differenzeinkommen und andere Faktoren als … Das Einkommensteuergesetz nennt verschiedene Kriterien, gemäß welchen ein Einkommen berechnet wird. Was zählt als Einkommen? Sehr geehrte Damen und Herren, folgender Fall: mein Mann und ich bewohnen mit unserem kleinen Sohn ein Haus, das im Eigentum meines Mannes steht. Ihre Schwester sollte sich jedoch vor Kauf von einem ortsansässigen Kollegen ausführlich beraten lassen. ). Der Erlös wird jedoch als Vermögen zu qualifizieren sein mit der Folge, dass Arbeitslosengeld II nur zu bewilligen sein werden, wenn dieses Vermögen unter der Grenze des sog. Hallo Borion, ich bin gerade völlig verwirrt, denn Pflegegeld zählt doch nicht als Einkommen, muss nicht versteuert werden. Vergütungen für Überstunden sind ebenfalls anzurechnen, dasselbe gilt für Reisekosten und Spesen. Das unterhaltsrechtliche relevante Einkommen, also das Einkommen des Vaters oder der Mutter, das der Unterhaltsberechnung zugrunde gelegt wird, ist gesetzlich nicht definiert. Der folgende Praxis-Fall verdeutlicht, dass es bei der Berücksichtigung von Unfallrenten als Einkommen darauf ankommt, wofür der Unterhaltsschuldner als Empfänger dieser Rente das Geld verwendet. Zinsen und Dividenden. Doch was zählt überhaupt unterhaltsrechtlich zum Einkommen und ... Auch die Vorteile eines privat nutzbaren Dienstwagens werden als Einkommen gewertet. Dennoch ist es gesetzlich nicht gesondert definiert, was genau für einen Kindesunterhalt herangezogen wird. Auf Unterhalt kann nicht verzichtet werden, wenn eine Ehe noch nicht rechskräftig geschieden ist. Sollte jedoch Ihre Schwester eine angemessene Wohnung mit Mitteln der Erbschaft erwerben und diese selbst bewohnen, wird diese Wohnung nicht als Vermögen anzusehen sein (§ 12 Abs. 4 SGB II Dasselbe ist der Fall, wenn sie BAföG beantragen und zudem noch seitens der Eltern unterhaltsberechtigt sind. Das Sozialamt prüft also die Einkommens- und Vermögensverhältnisse und klärt auch, ob Eltern, Partner oder Kinder den Hilfesuchenden unterstützen können. Dieser Wohnwert ist der Frau in voller Höhe als Einkommen anzurechnen. Im Regelfall handelt es sich um besteuerbare Einnahmen. Was bedeutet in diesem Fall "eine angemessene Wohnung"? 13. Unterhaltsverzicht Neu 2020. Also ich muss am Jahresende mit der Steuererklärung nachzahlen, weil ich Unterhaltsempfänger bin und das ein unversteuertes Einkommen ist. Sorgerecht beantragen als Vater: mit Checkliste. Abgesehen von den Fehlern der Btreuerin bin ich der Meinung, dass der Erlös aus dem Hausverkauf nicht als Einkommen zählt. dein Unterhalt gilt nicht als Einkommen, weil dieser schon im Einkommen deines Vaters versteuert wurde. Doch wie ist es in jenen Fällen, in denen der Unterhaltsberechtigte anderweitige Leistungen in Anspruch nehmen möchte, für die sein Einkommen maßgelblich ist, beispielsweise Bafög: zählt dann der Unterhalt als Einkommen? Diese Leistungen werden als Einkommen angesehen, und zwar auch dann, wenn das BAföG in Form eines Darlehens ausbezahlt wird. Prügelstrafe erlaubt? Die restlichen Fragen sind keine Nachfragen, sondern völlig neue zum anderen Gebiet gehörenden Fragen. Es ist nicht etwa zu reduzieren, ... Zahlt der ausgezogene Ehemann die Schulden, so verringert sich sein Einkommen und dadurch der Unterhalt. Dabei wird der Betrag abgezogen, der tatsächlich für Mehraufwendungen ausgegeben wurde. Hierzu zählen alle vorhandenen Einkünfte, also. In der Trennungszeit ist aber nur ein angemessener Wohnwert anzusetzen, da der Ehegatte, der in der Wohnung zurückbleibt, von der Alleinnutzung zunächst keinen Unterhaltsverpflichtet können Ehegatten, geschiedene Ehegatten, Eltern ehelicher und nichtehelicher Kinder sowie Verwandte gerader Linie sein. Wichtig für die Unterhaltsberechnung ist zunächst, dass das in der Düsseldorfer Tabelle angegebene Nettoeinkommen nicht das Einkommen ist, das zur Berechnung des Kindesunterhalts verwendet wird. ... Einkommen entscheidet über Unterhalt. Denn vor der Scheidung besteht auch noch kein Anspruch auf Ehegattenunterhalt. So verringern berufsbedingte Aufwendungen das zu berücksichtigende Nettoeinkommen. ... Unfallrente), aber nicht alle Sozialleistungen gelten als Einkommen! Das deutsche Unterhaltsrecht gibt Bedürftigen, die ihren eigenen Unterhalt nicht selbst bestreiten können, einen Anspruch auf Gewährung von Unterhalt. Oktober 2006, 11:10. Elternunterhalt: Wann müssen Kinder ihren Eltern Unterhalt zahlen? Da bei Pflegegeld ja davon auszugehen ist, dass die … von RAin Thurid Neumann, FAin Familienrecht, Konstanz | Die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen setzt dem Unterhaltsanspruch des Berechtigten eine Grenze. © 2003-2021 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Aber bei H4 und Sozialamt, definitiv. Das heißt, vom Einkommen wird der Eigenbedarf abgezogen. Des Weiteren werden das Krankengeld sowie das Arbeitslosengeld I als Einkommen angesehen. B ei Familien mit hohem Einkommenniveau wird das Einkommen nicht vollständig für den Lebensunterhalts verbraucht. Wegen der finanziellen Verpflichtungen meines Mannes (er muß noch für zwei Kinder aus seiner vergangenen Ehe Unterhalt bezahlen) möchten wir das Haus verkaufen und in eine M - Antwort vom qualifizierten Rechtsanwalt eines fiktiven Einkommens führen Als Regel ist beim mietfreien Wohnen als Wohnwert die objektive Marktmiete anzusetzen). Hartz 4, ist das Vermögen oder Einkommen. vielen Dank für Ihre Anfrage. Wenn sich ein Ehepaar trennt, kann es durchaus sein, dass einer der Expartner einen Anspruch auf Unterhalt erwirkt und zwar sowohl Trennungsunterhalt, der beim Einreichen der Scheidung fällig wird, als auch Ehegattenunterhalt. 2004 -XII ZR 277/02). Der Kaufvertrag muss unter Umständen vom Betreuungsgericht genehmigt werden. Die Summe der Jahreseinkünfte wird durch 12 geteilt und ergibt damit das monatliche Gesamteinkommen. Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: Zählt Unterhalt als Einkommen? Alle Änderungen und Auswirkungen des neues Gesetzes werden wir fortlaufend in unseren Artikeln zum Elternunterhalt anpassen. Hartz 4 und Unterhalt 2021: Wird Unterhalt auf Hartz 4 angerechnet? Beim Unterhalt Ihrer Kinder liegt die Sache aber ein bisschen anders. Sie und Ihre Kinder bilden eine Bedarfsgemeinschaft. Es war zwar nicht die grundlegende Frage, aber ist die Betreuerin haftbar für eine fehlende Krankenversicherung, fehlender PA usw? Grundsätzlich ist beim Kinderzuschlag alles als Einkommen zu berücksichtigen, was als Einnahme oder Geldwert anfällt. RoentgenXRay. Wenn ein Unterhaltspflichtiger im Eigenheim wohnt und sich dadurch die Miete spart, wird ihm dieser Betrag ebenfalls als ein fiktives Einkommen angerechnet. Rangvorschriften beim Unterhalt: ... Einkünfte offenlegen (er ist selbstständig, hat Einkommen aus eigenem Hotel und Einkommen aus wohnungsvermietung)das Einkommen dürfte mehr als das 3fache betragen als das der kindesmutter. Denn nach der Rechtsprechung des BSG ist Einkommen alles, was einem nach Antragstellung zufließt und Vermögen das, was man vor Antragstellung bereits hatte. Anhand der oben erwähnten Kriterien, die der Berechnung von Einkommen dienen, lässt sich sehr leicht erkennen, dass Unterhalt nicht als Einkommen angesehen wird. Erfahren Sie hier Neues über die Unterhaltspflicht bei Hartz-4-Bezug z. Wäre es möglich, dass meine Schwester jetzt eine Anzahlung auf eine Eigentumswohnung leistet, den Restbetrag in ca. Auch das Elterngeld wird als Einkommen angesehen. Der Unterhaltspflichtige ka… Der verbleibende Betrag wird dann im Verhältnis zum Zahlbetrag auf die Kinder aufgeteilt. § 1603 Abs. Positives Einkommen heißt, dass das Einkommen höher ist als die Aufwendungen, zum Beispiel Werbungskosten. Leistungsfähigkeit Zweifelsfrage: Unterhalt als Einkommen? Wie hoch der monatliche Unterhalt individuell ist, richtet sich nach dem Einkommen des/der Unterhaltspflichtigen. Es dient nicht als … Falls das Wohngeld nicht der Deckung erhöhter Wohnkosten dient, beispielsweise bei Krankheit oder Behinderung, wird es ebenfalls als Einkommen angesehen. ). Insoweit bitte ich um Verständnis, dass diese nicht kostenlos beantwortet werden dürfen. Wenn sie keinen Unterhalt für euren Sohn zahlt kannst du diesen von deinem Einkommen vorab abziehen, bevor der Trennungsunterhalt berechnet wird. Einkünfte aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit, Kapitaleinkünfte, also z.B. Dabei ist das unterhaltsrechtliche Einkommen zwar meistens, aber nicht immer identisch mit dem steuerrechtlichen Einkommen. Dies stimmt zwar, allerdings kann dein Vater unter bestimmten Bedingungen meines WIssens deinen Unterhalt von der Steuer absetzen! Unterhalt gehört nicht dazu. Was ist eine Vaterschaftsanfechtungsklage? Die andere Alternative ist, dass sie aus ihrem Einkommen plus Trennungsunterhalt Kindesunterhalt zahlt. Ich möchte anhand des geschilderten Sachverhaltes im Rahmen einer Erstberatung wie folgt beantworten: Familienversicherung - Gesamteinkommen, Unterhalt und . Kindergeldnachzahlung - Anrechnung als Einkommen bei Hartz4? Allerdings wird Einkommen und Vermögen verschieden hoch angerechnet, je nach Sozialhilfeleistung und persönlicher Situation des Hilfesuchenden. Kindesunterhalt gilt als Einkommen Ihres Kindes und ist nur dazu gedacht, den Bedarf des Kindes zu decken. 1 SGB II Reicht das Erwerbseinkommen des Unterhaltspflichtigen nicht aus, um den gesetzlichen Mindestunterhalt an das minderjährige Kind zu zahlen, stellt sich die Frage nach Unterhaltszahlungen aus vorhandenem Vermögen. und vieles mehr über Hartz 4! Die Unterhaltsberechnung richtet sich nach Art des Unterhaltsanspruchs. Grundsätzlich zählt für den Unterhalt all solches Einkommen, welches aus Arbeitsverhältnissen oder anderweitigen Einnahmen bezogen wird. Für den abhängig Beschäftigten, den Empfänger von wiederkehrenden Lohnersatzleistungen oder den Selbständigen gilt das Prinzip: "Alles Einkommen". Sie lebt mit Einverständnis der Betreuerin von der Erbschaft und hat wohl deswegen keinen Anspruch auf ALG 2. Mit freundlichem Gruß, T. wenn durch die "Anzahlung" sie Eigentümerin wird, wird die Wohnung zu "verschonen" sein. Zunächst einmal gehören zu diesem sämtliche Bruttoeinkünfte, wobei Einmalzahlungen wie beispielsweise Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld auf das Jahr umzulegen sind. Das BSG sah bei selbst genutztem Wohnraum und bei einer einzelnen Person 80 qm Wohnfläche als angemessen an. Zinseinkünfte aus dem Verkauf der Immobilie, in der die Eheleute früher wohnten.